Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier (A.R.T.)




28.12.2017

Herr Draghi und der A.R.T.

Ergebnisse der Verbandsversammlung des A.R.T. am 7. Dezember 2017

Wer bisher keinen Zusammenhang zwischen der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank und der Abfallwirtschaft in der Region Trier vermutete, der wurde in der letzten Sitzung der Verbandsversammlung des A.R.T. eines Besseren gelehrt. Denn die "draghische" Politik niedriger Zinsen hat nun auch die regionale Abfallwirtschaft erreicht.

Das Warum ist nicht so einfach zu erklären, hängt aber mit den bis in das Jahr 2059 reichenden Zahlungsverpflichtungen des A.R.T. für die Sanierung und Nachsorge seiner 19 Deponien und Erdaushublager zusammen. Dafür benötigt der A.R.T. Finanzmittel von 140 Mio. ¤ von denen er bereits 130 Mio. ¤ angespart hat. Wie viele Geldanleger auch, erhält der A.R.T. dafür momentan kaum Zinseinnahmen. Und weil das alleine nicht schon schmerzhaft genug ist, hat der Gesetzgeber mit der "Rückstellungsabzinsungsverordnung" sogar dafür gesorgt, dass der A.R.T. seine künftigen Zahlungsverpflichtungen abzinsen muss. Aus diesem Grund schlugen beim Zweckverband allein für das Jahr 2016 Zinsaufwendungen von 8,3 Mio. ¤ ins Kontor. Demzufolge war für das Jahr 2016 ein Verlust von 7,8 Mio. ¤ zu verzeichnen. Auch im Jahr 2017 wird dies das Ergebnis belasten.

Weil nicht nur die Zinsen drücken sondern auch die Entsorgungspreise deutlich ansteigen, hat der A.R.T. seinen Gebührenbedarf für die Mülleinsammlung neu berechnet. Denn durch die Erweiterung des A.R.T. zum 01.01.2016 um die drei Landkreise Bernkastel-Wittlich, Eifelkreis Bitburg-Prüm und Vulkaneifel fanden sich Partner mit unterschiedlicher Finanzkraft zusammen. Während die Wittlicher zuletzt zum 01.01.2015, die Bitburger zum 01.01.2016 und die Dauner zum 01.01.2017 ihre Gebührensätze für die Einsammlung erhöht hatten, sind die Gebührensätze für die Stadt Trier und für den Landkreis Trier-Saarburg seit 2006 stabil, konnten im Jahr 2013 sogar um 5 % gesenkt werden. Auch nach der Gebührenneuberechnung werden in Trier und Bitburg die Sätze zunächst unverändert bleiben, weil man weiter von Kapitalreserven zehren kann. Dagegen empfahl die Verbandsversammlung dem Kreistag in Wittlich, einer Gebührenerhöhung um 28 % zuzustimmen. Dem Dauner Kreistag wurde eine erneute Erhöhung, diesmal um 13 %, vorgeschlagen.

Neue Wege für die Zukunft

Damit die heutigen Gebührenzahler nicht für Prognosen über mögliche Zinsentwicklungen zur Kasse gebeten werden, stehen der Verbandsvorsteher Landrat Eibes und sein Stellvertreter Landrat Schartz, der gleichzeitig auch Vorsitzender des Landkreistages Rheinland-Pfalz ist, schon seit Monaten in Kontakt mit dem Finanzministerium in Rheinland-Pfalz und kommunaler Interessenverbände. Es hat sich auf Initiative des A.R.T. gezeigt, dass man diese Zinsproblematik für Betriebe, die für dermaßen lange Zeiträume Verpflichtungen zurückstellen müssen, bislang bundesweit unterschätzt hat.

Synergien nutzen - das Logistikkonzept 2020

Die Verbandsversammlung des A.R.T. hat sich in ihrer Sitzung auch mit dem Logistikkonzept 2020 beschäftigt. So sollen bei der anstehenden Neuvergabe der Einsammlung von Restabfall, Sperrabfall und Altpapier in den drei beigetretenden Landkreisen ab dem Jahr 2020 Synergien aus der Vereinheitlichung der unterschiedlichen Sammelsysteme genutzt werden. "Das Konzept war eine große Herausforderung, da wir in den Teilgebieten des A.R.T. völlig unterschiedliche Formen der Einsammlung bzw. der Gebührenveranlagung haben" so Verbandsdirektor Dr. Monzel. Während zum Beispiel die Kunden in Wittlich und Bitburg nur die Leerungen zahlen, die sie tatsächlich in Anspruch nehmen, spielt das bei den regelmäßigen Leerungen in Daun und Trier keine Rolle. Zudem gibt es im Landkreis Vulkaneifel noch die Biotonne, deren Abschaffung der Kreistag in Daun aber am 04.12.2017 schon beschlossen hat.

Investitionen in die Zukunft

Der Wirtschaftsplan des Verbandes sieht für die nächsten fünf Jahre Investitionen von 132 Mio. ¤ vor, von denen allein 59 Mio. ¤ die Sanierung von Altdeponien betreffen. Bei den Neuinvestitionen sticht insbesondere der Ausbau der mechanisch-biologischen Trocknungsanlage in Mertesdorf mit rund 14 Mio. ¤ im kommenden Jahr hervor. Dadurch will der A.R.T. weitere Verbrennungskosten durch eine noch bessere Nachsortierung und Absteuerung von Abfallfraktionen sparen.